Allgemeine Geschäftsbedingungen der DATEC AG

(Stand: Juli 2014)

1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der DATEC AG, vertr. d. d. Vorstand: Herrn Dipl.-Ing. Heiko Hedemann und Herrn Klaus Teutsch, Süsterfeldstr. 85, 52072 Aachen, (nachfolgend „DATEC AG”) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, die DATEC AG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2 Internetseite, Vertragsschluss

1.     Die auf den Websites der DATEC AG enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der DATEC AG dar. Durch die Darstellung der Produkte auf den Websites informiert die DATEC AG den Kunden über die angebotenen Produkte sowie Dienstleistungen und fordert diesen lediglich auf, Angebote abzugeben.

2.     Der Kunde gibt bei Bestellung der durch die DATEC AG auf den Websites dargestellten Produkte oder Dienstleistungen via E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), Fax (0241 / 88960 – 30) oder Telefon (0241 / 88960 – 0) ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme durch die DATEC AG erfolgt durch Übersendung der Ware oder indem die DATEC AG dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme der Bestellung in Textform bestätigt. Mit dieser Annahme kommt der Vertrag zustande.

3 Preise, Versand

1.    Alle auf den Websites der DATEC AG angegebenen Preise, auch für Verpackung und Versand, sind freibleibend und in Euro („EUR”, „€“) ausgewiesen. Sie verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.    Bei grenzüberschreitender Lieferung, sofern eine solche durch die DATEC AG im Einzelfall angeboten wird, können weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

2.     Wenn im Einzelfall eine Lieferung durch die DATEC AG angeboten wird, erfolgen Versand und Transport auf Gefahr und Kosten des Kunden. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt die DATEC AG unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Kosten für Eilzustellung oder zusätzliche Kosten für Terminzustellung gehen zu Lasten des Kunden. Diese teilt die DATEC AG dem Kunden gerne auftragsbezogen mit.

3.    Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt die DATEC AG unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so ist der Kunde gehalten, dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit der DATEC AG über die Telefonnummer 0241/88960-0 oder auf sonstige Weise (E-Mail/Fax/Post) Kontakt aufzunehmen, so dass der DATEC AG eine Wahrung etwaiger Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst möglich ist. Verborgene Mängel sind ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte unverzüglich nach Entdecken an die DATEC AG zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.

4.    Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen. Die DATEC AG ist in der Auswahl von Versandweg und Beförderungsmitteln frei. Die DATEC AG versendet in der Regel mit DHL oder eigenen Lieferfahrzeugen.

4 Zahlung, Zahlungsverzug

1.    Zahlungen sind per Nachnahme, Rechnung, Vorkasse-Überweisung und bei Abholung in bar oder mit gültiger maestro-Karte möglich. Kreditkartenzahlungen werden nicht akzeptiert.

2.    Zahlung per Rechnung bietet die DATEC AG ausschließlich im Einzelfall ihren registrierten Stamm- und Großkunden an. Rechnungen sind zahlbar sofort nach Warenerhalt sofern auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel genannt ist.

3.    Bei der Zahlung per Vorkasse-Überweisung handelt es sich um eine Banküberweisung, die der Kunde selber nach Erhalt einer Bestellbestätigung einleiten muss. Die DATEC AG bittet den Kunden seinen Namen und die Bestellnummer anzugeben, um eine Zuordnung zu ermöglichen. Je nach Bank dauert es ca. 1 bis 3 Tage (aus dem Ausland eventuell auch etwas länger), bis der Zahlungseingang verbucht werden kann. Nach erfolgtem Zahlungseingang wird die Bestellung bearbeitet. Bei der Zahlung per Vorkasse-Überweisung hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. etwaiger Versandkosten innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto der DATEC AG zu überweisen.

4.    Die DATEC AG behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.

5.    Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die DATEC AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der DATEC AG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die DATEC AG berechtigt, diesen geltend zu machen.

7.    Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen der  DATEC AG um Gegenforderungen zu kürzen, es sei denn, dass diese schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kann ebenfalls nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ausgeübt werden.

5 Versand, Lieferzeiten und Verfügbarkeit

1.    Soweit einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die DATEC AG berechtigt, eine Lieferung nicht auszuführen: a. Lieferengpässe hinsichtlich Waren und Rohstoffe, die für die korrekte Abwicklung mit dem Kunden erforderlich sind, und b. bei unrichtiger oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung. Dies gilt nicht bei von der DATEC AG schuldhaft herbeigeführten Nichtbelieferung. Die DATEC AG verpflichtet sich, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Lieferung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren.

2.    Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen ab Zahlungseingang bzw. bei Zahlung per Nachnahme, Rechnung ab Bestelleingang. Fällt der Zahlungs- bzw. Bestelleingang dabei auf den Vortag eines Feiertages oder auf einen Feiertag, jeweils bezogen auf den Standort der DATEC AG, so verschiebt sich die Bearbeitung der Bestellung auf den nächsten Werktag.

3.    Wenn nach Zahlungseingang ein Grund nach 5.1 vorliegt und die DATEC AG die Lieferung nicht ausführt, wird die DATEC AG die erhaltene Zahlung an den Absender zurücküberweisen. Ein Zinsanspruch ist ausgeschlossen.

4.    Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeiten sind abhängig von der Wahl des Versandweges, der Versandart und des Beförderungsmittels.

5.    Sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Versand und Lieferung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.

6 Eigentumsvorbehalt

1.    Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der DATEC AG.

2.    Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten die DATEC AG unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum der DATEC AG hinzuweisen.

7 Widerrufsrecht

Sofern es ich um einen Fernabsatzvertrag handelt, Sie Verbraucher nach § 13 BGB sind und kein Fall des § 312g Abs. 2 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) vorliegt, gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung. Nach § 312g Abs. 2 BGB besteht unter anderem kein Widerrufsrecht bei
•    Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und bei
•    Verträgen, zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Sofern es sich um einen Fernabsatzvertrag handelt,  Sie Verbraucher nach § 13 BGB sind, kein Fall des § 312g Abs. 2 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) vorliegt und der Vertrag die Erbringung einer Dienstleistung zum Gegenstand hat, gilt abweichend die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

8 Gewährleistung

1.     Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. Die DATEC AG ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren in 2 Jahren nach Ablieferung der Ware, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt abweichend eine Verjährungsfrist von einem Jahr.

2.    Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.

3.    Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass a) der Kunde einen Fehler nicht unverzüglich nach dessen Feststellung gegenüber der DATEC AG angezeigt oder durch diese hat aufnehmen lassen und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat, b) die Ware unsachgemäß behandelt, überbeansprucht oder in jeglicher Weise bearbeitet worden ist oder c) in die Ware Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung die DATEC AG nicht genehmigt hat. Die DATEC AG übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter sowie nachlässiger Behandlung entstanden sind. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Kunde a) Eingriffe und/oder Reparaturen an der Ware ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Bestätigung der DATEC AG oder durch Personen, die nicht von dieser autorisiert wurden, vornehmen lässt, sofern der Fehler damit im Zusammenhang stehen kann, oder b) der Kunde die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege der Ware (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat.

9 Haftung

1.    Die DATEC AG haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die DATEC AG nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

2.    Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der DATEC AG der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren typischen Schaden.

3.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DATEC AG. Die DATEC AG übernimmt keine Haftung für Mängel durch eine fehlerhafte Anwendung der gelieferten Waren.

4.    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die DATEC AG haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Websites noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die die DATEC AG keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

5.    Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.

6.    Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt, sofern dieses Anwendung findet.

10 Urheberrecht und Markenzeichen

1.    Die von der DATEC AG betriebenen Websites sind Eigentum der DATEC AG. Alle in diesen Websites enthaltenen Materialien, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen den Urheberrechten und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Die Nutzung, d.h. das Ausdrucken, Speichern, Verarbeiten und Kopieren der Materialien ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Materialien auf Internetplattformen, wie z.B. Ebay, zu verwenden.

2.    Die Nutzung von auf den Websites der DATEC AG gezeigten Logos ist, soweit es sich um eingetragene Marken handelt, ausdrücklich verboten und stellt eine Markenrechtsverletzung dar. Sie wird vom Markeninhaber sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt.

11 Datenschutz

1.    Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden, die dieser bei der Nutzung der Websites der DATEC AG mitteilt, ist für die DATEC AG sehr wichtig. Die DATEC AG hält sich daher bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

2.    Bei Fragen hinsichtlich der Verarbeitung der persönlichen Daten des Kunden, kann sich der Kunde über die nachstehend aufgeführte E-Mail-Adresse an die DATEC AG wenden:

    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

3.    Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

12 Schlussbestimmungen

1.    Auf alle Verträge zwischen der DATEC AG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2.    Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist nach Wahl der DATEC AG deren Sitz oder der Sitz des Kunden, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.

3.    Vertragssprache ist Deutsch.

4.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.

5.    Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden.

6.    Für Fragen oder Beschwerden über die Websites der DATEC AG steht die DATEC AG dem Kunden unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie der unter 13 genannten Postanschrift zur Verfügung.

13 Anbieter der Webseite

Die unter der Domain www.datec.de angebotenen Websites werden betrieben von:

DATEC AG
vertr. d. d. Vorstand: Herrn Dipl.-Ing. Heiko Hedemann und Herrn Klaus Teutsch
Süsterfeldstr. 85
52072 Aachen

Tel.:     0241 / 88960 – 0
Fax:    0241 / 88960 – 30

E-Mail:    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Web:    www.datec.de

Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Amtsgericht Aachen
Registernummer: HRB 8200